Landessynode will Haushalt nur mit Einschränkungen zustimmen

Offene Fragen bei Immobilienverkauf und Versorgungsfonds

Den Haushaltsabschluss der bayerischen Landeskirche für 2006, mit dem die Kirche ihren Konsolidierungskurs weitgehend abgeschlossen hatte, hat die Landessynode in Bamberg nur mit Einschränkungen angenommen. Bemängelt wurde bei der Plenumssitzung am Dienstag die Zuführung von 30 Millionen Euro aus der "Allgemeinen Kirchenkasse" in einen Versorgungsfonds. Offene Fragen sieht der synodale Rechnungs-Prüfungsausschuss auch bei einem Immobilien-Verkauf in Tutzing (Oberbayern).

Der Ausschussvorsitzende Werner Scheeler (Neustadt) hielt dem kirchlichen Finanzreferenten Claus Meier vor, dass durch überzogene Makler-Honorare ein "Vermögensschaden" von mindestens 229.000 Euro eingetreten sei. Die Kirche hatte eine Tutzinger Jugendstilvilla für insgesamt 2,3 Millionen Euro verkauft. Der Ertrag über dem gutachterlichen Schätzpreis von 1,9 Millionen sei nach einem üblichen Verfahren zwischen Makler und Landeskirche geteilt worden, sagte Meier auf epd-Anfrage. Die Klärung der noch offenen Fragen wurde auf die nächste Synodaltagung im Frühjahr 2008 vertagt.

Meier selbst hat vorsorglich ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt, wie er vor der Synode mitteilte. Landesbischof Johannes Friedrich erklärte, er sehe keinerlei Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten. Er habe jedoch zur Klärung des Sachverhalts eine Verwaltungsuntersuchung eingeleitet.