"Thor Steinar" kontra "Storch Heinar"

Rechtsstreit um Modesatire vor der Entscheidung

Der Rechtsstreit zwischen der bei Rechtsradikalen beliebten Modemarke "Thor Steinar" und dem Satire-Label "Storch Heinar" steht vor der Entscheidung. Das Landgericht Nürnberg fällt am Mittwoch sein Urteil, ob sich die Persiflage-Marke der Verletzung der Markenrechte und der Verunglimpfung schuldig gemacht hat. Die "Thor Steinar"-Vertriebsfirma MediaTex hatte auf Unterlassung und Schadensersatz geklagt (Az. 3 O 5617/09).

Nach den bisherigen Äußerungen des Gerichts wird damit gerechnet, dass "Storch Heinar" weiter spotten darf. Die beiden Marken seien kaum zu verwechseln, stellte Richter Horst Rottmann vor drei Wochen bei der Verhandlung fest. Damit entfalle das wesentliche Kriterium für eine Markenrechtsverletzung. Er empfahl "Thor Steinar" die Rücknahme der Klage, was diese jedoch ablehnte.

Die Satire-Klamotten sind eine Erfindung der Kampagne "Endstation Rechts" der Jusos in Mecklenburg-Vorpommern. Ihr Wappentier "Storch Heinar" ist ein schräger Vogel mit Hitlerbärtchen und Wehrmachtshelm. Sein Konterfei wird seit 2008 auf T-Shirts, Tassen und Taschen über das Internet verkauft. (1467)