Haderthauer sieht Ausbau der Kita-Plätze in Bayern auf gutem Weg

Die bayerische Familienministerin Christine Haderthauer (CSU) hält den Ausbau der Kita-Plätze für unter Dreijährige im Freistaat für nicht gefährdet. "Der Ausbau der Plätze für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren läuft in Bayern auf Hochtouren. Der Freistaat unterstützt die für den Ausbau der Kinderbetreuung zuständigen Kommunen optimal", sagte die Ministerin am Dienstag in München laut einer Pressemitteilung. Immer mehr Kommunen hätten bereits Bedarfsdeckung gemeldet, der Rest habe wichtige Etappenziele erreicht. Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) hatte am Dienstag als Vizepräsident des Deutschen Städtetages erklärt, es fehlten bis 2013 bundesweit noch 400.000 dieser Kita-Plätze.

Haderthauer kündigte noch für dieses Jahr weitere 13.400 Betreuungsplätze an. Damit werde der Ausbau unvermindert fortgesetzt. Sie sei zuversichtlich, dass die zuständigen Gemeinden bis zum Inkrafttreten des Rechtsanspruchs 2013 ein bedarfsgerechtes Angebot zur Verfügung stellen könnten, wenn sie das Tempo unvermindert hielten und in den Großstädten noch etwas zulegten, erklärte Haderthauer. Derzeit stünden im Freistaat 77.000 Plätze für unter Dreijährige zur Verfügung, das bedeute einen Versorgungsgrad von 24 Prozent. Die Betreuungsquote liege bundesweit bei mittlerweile 39 Prozent und nicht mehr wie angenommen 33 Prozent, sagte Ude bei der Hauptversammlung des Städtetages am Dienstag in Stuttgart.

Der Freistaat Bayern bezuschusst die Gemeinden laut Haderthauer mit einem seit 2008 laufenden Sonderinvestitionsprogramm. Für jeden neu geschaffenen Platz trägt der Staat im Schnitt 70 Prozent der Kosten. Bis zum 25. April 2011 wurden Fördermittel in Höhe von 535 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln bereit gestellt. Seit Beginn dieses Jahres sind die 340 Millionen Euro des Bundes bereits verplant. Der Freistaat führt die Förderung nun allein mit Landesmitteln fort, längstens jedoch bis Ende 2013.

Der Deutsche Städtetag hatte auf seiner Sitzung darauf hingewiesen, dass sich der Ausbau aufgrund der hohen Verschuldung der Kommunen verzögern könne. Nach Udes Angaben haben sich die Kassenkredite der Kommunen binnen sieben Jahren auf insgesamt 42 Milliarden Euro verdoppelt. (1001)